Allgemeine Einkaufsbedingungen der Airvent AG

Ausgabe 1 vom 10.4.2002

1.
Allgemeine Bestimmungen
Für unsere Bestellungen gelten ausschliesslich diese Einkaufsbedingungen. Bedingungen des Lieferanten gelten – auch soweit sie unseren Einkaufsbedingungen nicht widersprechen – nur dann, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2.
Auftrag
2.1.   Bestellungen erfolgen in der Regel schriftlich. Für die Schriftform reicht auch eine Bestellung per Fax. Mündlich oder telefonisch erteilte Aufträge werden erst durch eine schriftliche Bestätigung gültig. Abänderungen der im Auftrag von uns ursprünglich gemachten Angaben sind nur dann gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
2.2.Die Bestellung ist innert 5 Tagen schriftlich zu bestätigen.
2.3.Wir können Änderungen des Liefergegenstandes in Konstruktion und Ausführung verlangen, soweit das für den Lieferanten zumutbar ist. Dabei sind die Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich Mehr- und Minderkosten, sowie der Liefertermine angemessen einvernehmlich zu regeln.
3.Preise
Die vereinbarten Preise verstehen sich frei Haus, inkl. Verpackung und Transport.
4.
Zahlungen
Das vereinbarte Zahlungsziel gilt ab Fakturadatum bei Auslandlieferungen ab Wareneingangsdatum.
5.
Rechnungen, Lieferscheine, Prüfzertifikat
Nach erfolgtem Versand sind uns die Rechnung (2-fach) unabhängig von der Ware zuzustellen. Der Lieferschein und das Prüfzertifikat ist der Sendung beizulegen. Alle Dokumente müssen stets die Airvent-Bestell-Nr. und die Airvent-Teile-Nr. enthalten. Auf dem Lieferschein und dem Prüfzertifikat ist zudem die genaue Materialbezeichnung und der Zeichnungsindex aufzuführen. Bei vereinbarten Teilsendungen ist auf dem Lieferschein die Restmenge anzugeben.
6.
Lieferung
Hält der Lieferant einen vereinbarten Liefertermin nicht ein, kommt er ohne Mahnung in Verzug.
Werden dem Lieferant Umstände bekannt, die eine Verzögerung der Lieferung zur Folge haben können, so ist dies unverzüglich mitzuteilen. Entsteht durch den Verzug einen Schaden kann die Airvent  Schadenersatz in der Höhe von max. 5 % des Auftragswertes geltend machen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.
Teillieferung oder Liefermengenabweichung akzeptieren wir nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.
7.
Übergang von Nutzen und Gefahr
Die Ware reist auf Gefahr und Kosten des Lieferanten. Nutzen und Gefahr gehen zum Zeitpunkt der Ankunft der Ware auf die Airvent über.
8.
Weitergabe des Auftrags
Der Lieferant ist nicht berechtigt, ohne unsere schriftliche Zustimmung den Auftrag an Dritte weiterzugeben oder von uns nicht genehmigte Zulieferanten einzuschalten.
9.
Gewährleistung/Haftung
9.1.Der Lieferant haftet für Mängel der Lieferung nach den gesetzlichen Vorschriften uneingeschränkt, insbesondere für sämtliche Mangelfolgeschäden. Werden wir von einem unserer Abnehmer wegen Mängel einer Lieferung in Anspruch genommen, die auf Mängel der an uns gelieferten Ware zurückzuführen sind, ist der Lieferant verpflichtet, uns von der Haftung freizustellen; das gilt insoweit nicht, als er nachweist, dass wir den Mangel mitverursacht haben.
9.2.Es gilt eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr ab Kenntnis des Schadens.
Zeigen wir dem Lieferanten einen Mangel an, wird die Gewährleistungsfrist für die gesamte Lieferung, aus der die mangelhafte Ware stammt, gesperrt. Die Gewährleistungspflicht beginnt wieder zu laufen, wenn der Lieferant schriftlich mitteilt, dass Nachbesserungsarbeiten beendet sind oder dass Übereinstimmung darüber besteht, dass die angezeigten Mängel nicht mehr bestehen. Im Falle von Nachlieferungen gilt für die nachgelieferten Produkte eine neue Gewährleistungsfrist entsprechend Satz 1.
9.3.Wir sind zur Untersuchung der Ware und Öffnung von Verpackungen nur stichprobenweise verpflichtet und nur dann, wenn mit dem Lieferanten nichts anderes vereinbart ist. Alle Mängel, die nicht an der Verpackung oder bei stichprobenweiser Überprüfung erkennbar sind, gelten als versteckte Mängel. Die Mängelanzeige erfolgt rechtzeitig, wenn sie innerhalb von zehn Tagen nach Empfang der Ware, bei versteckten Mängeln innerhalb von zehn Tagen nach deren Entdeckung, von uns abgesandt wird.
9.4.Im Fall mangelhafter Lieferung ist der Lieferant berechtigt, nach seiner Wahl nachzubessern oder nachzuliefern. Nachgelieferte oder nachgebesserte Produkte sind bei Anlieferung als solche zu kennzeichnen. Erfolgt die Nachbesserung oder Nachlieferung nicht innerhalb der vereinbarten Zeit, sind wir berechtigt auf Kosten des Lieferanten die Mängel von Dritten beseitigen zu lassen, anderweitig Ersatz zu beschaffen oder vom Vertrag zurückzutreten.
9.5.Wird die gleiche Ware wiederholt fehlerhaft geliefert, sind wir nach schriftlicher Mahnung mit Androhung, den Vertrag insgesamt zu kündigen, bei erneut fehlerhafter Lieferung berechtigt, auch für den noch nicht erfüllten Lieferumfang vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatz des durch die Nichterfüllung entstehenden Schadens zu verlangen.
10.
Qualität/Dokumentation
Die zu liefernden Waren müssen den dem Auftrag zugrundeliegenden Unterlagen (Zeichnungen, Muster, technische Unterlagen) und dem neuesten Stand der Technik (DIN, ISO) entsprechen. Der Lieferant hat eine nach Art und Umfang geeignete, dem neuesten Stand der Technik entsprechende Qualitätskontrolle durchzuführen und uns diese nachzuweisen.
11.
Urheber- und Erfinderrecht
Unsere an den Lieferant eingesandten Muster, Modelle, Zeichnungen, usw. dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Sie sind an uns zurückzusenden, sobald sie zur Durchführung der Lieferungen nicht mehr benötigt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht daran steht dem Lieferanten nicht zu.
12.
Werkzeuge
12.1.   Dem Lieferanten zur Verfügung gestellte Werkzeuge bleiben unser Eigentum und sind vom Lieferanten als Airvent Eigentum deutlich zu kennzeichnen.
12.2.Die Werkzeuge dürfen nur für die Herstellung von Airvent bestellten Teile benutzt werden.
12.3.Der Lieferant ist verpflichtet sie gegen Feuer und Diebstahl zu unseren Gunsten zu versichern und uns das bestehen der Versicherung nachzuweisen.
12.4.Die Konstruktionspläne sind feuersicher und gesondert von den Werkzeugen aufzubewahren. 
12.5.Der Lieferant hat die Werkzeuge auf seine Kosten fachgerecht zu lagern, regelmässig zu warten und instandzuhalten. Nicht verschleissbedingte Werkzeugmängel sind auf Kosten des Lieferanten zu beheben. Bei Rückgabe der Werkzeuge müssen diese in einwandfreiem technischen und optischen Zustand sein. Werden bei der Rückgabe Schäden festgestellt, werden diese auf Kosten des Lieferanten behoben.
12.6.Bei Vertragsende hat der Lieferant die Werkzeuge auf 1. Anforderung an uns herauszugeben, ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nicht zu.
13.
Allgemeine Bedingungen
13.1.Sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, ist Erfüllungsort für die Lieferverpflichtung Rotkreuz.
13.2.Es gilt schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtstand ist Zug/Schweiz.
13.3.Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt statt dessen die gesetzliche Regelung.